Russische Wirtschaft beklagt unvorhersehbare Abgaben
RSPP-Chef Schochin berichtet über bittere Klagen der Wirtschaft wegen einmaliger Abzüge

Eine Erhöhung der Gewinnsteuer würde von der Wirtschaft besser aufgenommen werden als die in den letzten Jahren entstandene Praxis unvorhersehbarer Abgaben und einmaliger Abzüge. Dies erklärte der Leiter des Russischen Verbandes der Industriellen und Unternehmer (RSPP) Alexander Schochin auf dem Internationalen Forum der Finanzuniversität, berichtet Forbes.
„Wir sind für Transparenz. Dann wäre das Finanzministerium glücklich, und die Wirtschaft müsste nicht so bitterlich weinen“, erklärte Schochin. Unternehmen könnten sich mit einem verständlichen Anstieg der Steuern abfinden, wenn ihnen neue Investitionsabzüge gewährt und bestehende erweitert würden, was derzeit geschieht, bringe weitaus mehr Probleme.
Schochin erinnerte daran, dass die Behörden vor einem Jahr die Einführung einer einmaligen Steuer auf Übergewinne (windfall tax) ankündigten, die faktisch einen Präzedenzfall für rückwirkende Abgaben schuf. Die Regierung griff zu diesen Maßnahmen aufgrund eines starken Anstiegs des Haushaltsdefizits.
In diesem Jahr wurde beschlossen, darauf zu verzichten, stattdessen überraschten neue Abgaben, die direkt vom Rubelkurs abhängig sind. Sie betrafen fast den gesamten Export. Viele Unternehmen, betonte Schochin, müssen eine Summe zahlen, die mit der Gewinnsteuer vergleichbar ist.
Der RSPP-Chef stellte fest, dass die Wirtschaft nicht mehr darum bittet, sie in Ruhe zu lassen, wenn es um Steuererhöhungen geht, sondern um Verständnis, wie man langfristige Pläne machen kann. Im Falle einmaliger und einzigartiger Entscheidungen wird die Zukunft des Geschäfts unklar.
„Viele Entscheidungen zur Steigerung der Haushaltseinnahmen werden als einmalig positioniert. Eine andere Sache ist, dass der Haushalt sich an viele vorübergehende Lösungen gewöhnt und sie dauerhaft werden“, bemerkte er.
Anfang September wies Schochin darauf hin, dass Unternehmer zunehmend besorgt über die Nationalisierung von Eigentum sind. Nach seinen Worten ist es in einer Situation, in der niemand weiß, wer als nächstes dran ist, schwierig, ein großes Geschäft zu entwickeln.